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Aufklärung über den verrückten Putin und seinen Palast

21. Januar 2021, Florian Rötzer

„Putins Plast“. Bild: Nawalny-Video

Nawalny hat sich auf seine Rückkehr nach Russland und seine Inhaftierung gut vorbereitet, um Medienaufmerksamkeit zu generieren und seine Anhänger zu Protesten am Wochenende zu mobilisieren.

Das war als Paukenschlag gedacht und kam auch so vor allem im Westen an. Am ersten Gefängnistag veröffentlichte Nawalnys Team ein Video mit Nachforschungen über den angeblichen Luxuspalast von Wladimir Putin in in Gelendschik an der Schwarzmeerküste. Genannt wird das Anwesen Putins Palast“, es befindet sich auf einem Grund, der 39 Mal größer als Monaco sein soll, also über 78 Quadratkilometer, dazu gehört ein großes Weingut. Es soll mit Geldern von Putins Spezis gebaut worden sein. Nawaly bezeichnet es als den am besten, angeblich von Tausenden bewachten Ort in Russland, als Staat im Staat. Putin sei in seiner Gier nach Reichtum „völlig verrückt“. Das Video dient auch dazu, am 23. Januar zu Protesten im ganzen Land aufzurufen.

Nawalny sucht die Konfrontation, er will sich weiter als der gefährlichste Widersacher von Putin aufbauen, eine Rolle, die ihm viele Medien im Westen gerne zuschreiben. Nawalny zieht auch alle Register, wenn er sagt, Putin habe sich von einem normalen Sowjetoffizier in einen Verrückten verwandelt, der nach Reichtum und Luxus giert und dafür das Land zerstört und Menschen tötet. All das wird eher als alternative Fakten präsentiert, denn belegt. Natürlich soll Putin auch der reichste Mensch der Welt sein, ein Gerücht, das schon lange zirkuliert. Und dann werden auch Frauengeschichten ausgebreitet.

Bild: Nawalny-Video

„Putins Palast“

Wie Bellingcat strickt der wortgewandte Nawalny, der immer wie besessen wirkt, seine Geschichte im Stil von Verschwörungstheorien mit vielen Assoziationen. Das heißt nicht, dass nicht vieles zutreffen kann, beispielsweise das Netzwerk von Putins Freunden, die begünstigt werden und diesen an der Macht halten, aber dass man doch Skepsis wahren muss. Auffällig ist, dass die großen westlichen Medien, die doch sonst gerne auf Faktenchecks setzen, sich bei Nawalny oder Bellingcat sehr zurückhalten bzw. mit diesen zusammenarbeiten, weil es der Ideologie entspricht.

Er und seine Hintermänner sehen wohl jetzt eine gute Gelegenheit, nachdem der Westen durch den angeblichen Nowitschok-Anschlag, den Nawalny und seine Mitarbeiter direkt Putin und seinem Umkreis zuschreiben, bereits den antirussischen Kurs verstärkt und neue Sanktionen verhängt hat. Auch der neue US-Präsident Joe Biden wird die antirussische Politik fortsetzen, dabei geht es nicht nur um das weitere Containment Russland, sondern auch um die Blockade von Nord Stream 2, also um Energiepolitik und Energieabhängigkeiten. Obgleich der Anschlag noch nicht wirklich aufgeklärt ist, Bellingcat und Co. keine schlüssigen Beweise für die angebliche Eliteeinheit des russischen Geheimdienstes geliefert hat, Nawalny selbst nicht mit einem seiner Mörder, sondern wahrscheinlich mit einem FSB-Mitarbeiter telefoniert hat, der nur seine Kleidung auf Giftspuren untersuchen sollte, sind transatlantische Politik und Medien überzeugt, dass der Anschlag vom Kreml aus gesteuert wurde

Nach Plänen eines Bauunternehmens gibt es einen Hubschrauberlandeplatz, ein Theater, ein Kasino, eine Kirche, ein 2500 Quadratmeter großes Glashaus, eine Wasserdiskothek, einen Leseraum und eine „hooka“-Bar, dazu viel Gold und Marmor, teure Möbel und anderen Luxus. Es soll sich, so Nawalny, um den teuersten Palast der Welt halten: „ein neues Versailles, einen neuen Winterpalast“. Auf die Nachforschungen sei er während seines Krankenaufenthalts gekommen. Deswegen habe er auch das Haus besucht, in dem Putin während seiner Zeit in Deutschland in Dresden wohnte. Die Freunde von damals seien bis heute die Profiteure des kleptokratischen Putin-Systems. Da sieht Nawalny allerdings nicht auf die zur Sicherung ihres nicht unbedingt mit sauberen Mitteln in den 1990er Jahren erworbenen Vermögens gerne nach Großbritannien umgesiedelten Oligarchen, die auch seine Tätigkeiten unterstützen.

Nach Nawalny, der sich auf den Brief von Sergei Kolesnikov von 2010 beruft, wurde das Geld zum Bau des Anwesens, das formal dem Geschäftsmann und Putin-Freund Alexander Ponomarenko gehört, aber von Nikolai Shamalovs „Nogata“ verwaltet werden soll, von Putins Freunden auf Offshore-Konten überwiesen. Das seien Zahlungen für lukrative Staatsaufträge gewesen, die er ihnen gegeben hatte. Aber es soll ein Gespinst an Firmen geben, die mit dem Anwesen zusammenhängen. Registriert sei es bei der kleinen Firma „Binom“ in St. Petersburg, die wiederum für „Aktsept“ arbeiten soll, der Eigentümer ist Mikhail Shelomov, Sohn von Putins Kusine Lyubov Ivanovna Shelomova. Für Nawalny wichtig, weil damit die Familie Putins ins Spiel kommt. Selomov , der einige Firmen besitzt, soll für Putins Netzwerk u.a. Geldwäsche betreiben. Allerdings fragte sich Nawalny-Genosse Vladimir Ashurkov, dass Putin spinnen müsse: „Warum braucht man einen 1-Milliarde-Palast, den man niemals als Präsident nutzen wird?“ Das könnte man sich tatsächlich fragen. Das Geld wäre auf den Offshore-Konten besser angelegt und heimlich zu nutzen, als damit einen bombastischen Palast zu errichten, der dann höchstens als Monument an Putin erinnern könnte.

 

Nawalnys Erzählung kann man glauben oder nicht, viele Einzelheiten werden zutreffen, und es gibt ein sich über Jahrzehnte entwickeltes System Putin, das ihn trägt und das mit vielen korrupten Verbindungen dafür sorgt, dass Putins Netzwerk an der Macht und jede Opposition klein bleibt. Ob Putin, wie er gerne dämonisiert wird, alle Fäden zieht, ist schon weniger gewiss. Und ob es sich wirklich um „Putins Palast“ handelt, ist auch alles andere als klar. Putin wird für sein Leben nach der Präsidentschaft, wenn es ein solches geben sollte, gesorgt haben, er gibt jedenfalls vor, einigermaßen bescheiden zu leben.

Bild: Nawalny-Video

Bekannt, aber nicht unbedingt beliebt

Klar ist aber auch, dass Nawalny ein politisches Interesse verfolgt, das sich mit transatlantischen Interessen des Westens und Interessen von Oligarchen verbindet, die einen Regime Change anstreben. Auch wenn russische Behörden Nawalny und seine Organisationen schikanieren, wird deutlich, dass das System porös ist und es weiterhin Oppositionsmedien gibt. Von einer lupenreinen Demokratie kann keine Rede sein, aber auch nicht von einem totalitären System. Auffällig ist auch, dass die Bedeutung von Nawalny, der weniger Politiker als Guru sein will und oft überdreht wirkt,  im interessierten Ausland deutlich höher ist als in Russland selbst. Nawalny ist Provokateur, der auch auf Kosten seines Lebens seine Aktionen ausreizt, welches politische Programm er verfolgt, bleibt unklar. Nawalny, der seine Anhänger mobilisieren kann, stört den Kreml ohne Zweifel. Vor allem wohl die Strategie des „klugen Wählens“, die daraus besteht, die stärksten Konkurrenten der Putin-Partei „Einiges Russland“ zu wählen. Gleichzeitig offenbart die Wahllosigkeit, dass man mit jeder/jedem koaliert, Hauptsache sie oder er ist nicht von „Einiges Russland“.

Seine Bekanntheit in Russland ist seit dem mutmaßlichen Anschlag und die politischen Verwicklungen gestiegen. Auch die Staatsmedien haben darüber immer wieder berichtet. Das unabhängige russische Levada-Institut, das als ausländischer Agent gilt, kam bei einer Umfrage Ende September zum Ergebnis, dass ein Drittel der Russen Putin vertraut. Die Kritik aus dem Westen nach dem Nawalny-Anschlag und die Lockerung der Corona-Maßnahmen hätten Putins Ansehen wieder gesteigert. Die größte Zustimmung erhielt Putin von Menschen mit höherer Bildung, von älteren Frauen und von Bewohnern Moskaus. Der wichtigste Oppositionspolitiker ist Schirinowski, dem 14 Prozent vertrauten. Das Schlusslicht bildete Nawalny mit 3 Prozent. Nach Levada hat er am meisten Zustimmung in großen Städten und in sozialen Netzwerken. Viele Russen kennen ihn, die Einstellung der meisten sei aber negativ.

Nach einer Umfrage im Dezember 2020 kannten Nawalny 61 Prozent. Nur 15 Prozent meinten, der mutmaßliche Anschlag sollte einen politischen Gegner ausschalten. 30 Prozent waren der Meinung, es habe sich um eine Inszenierung gehandelt, weitere 19 Prozent waren der Meinung, es sei eine Inszenierung der westlichen Geheimdienste gewesen. Es sei aber so, dass die jüngeren Russen den Mainstreammedien weniger glauben.  Das Misstrauen gegenüber den Mainstreammedien und deren Verbandelung mit der Regierung gibt es freilich nicht nur in Russland, sondern etwa auch in Deutschland.

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